Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

Nachfolgend werden Sinn und Zweck von Datenschutzerklärungen (nachfolgend «DSE») erläutert sowie grundlegende Punkte aus datenschutzrechtlicher Sicht skizziert.

DSE sind heute auf fast jeder Webseite oder App vorzufinden. Sie stellen eine einseitige und vorformulierte Information für die Nutzenden dar. Aus rechtlicher Sicht dienen DSE primär der Erfüllung des Transparenzgrundsatzes. DSE haben jedoch auch eine Belegfunktion im Sinne des Zweckbindungsgrundsatzes. Sie erbringen den Nachweis, dass für die betroffenen Personen im Vorfeld feststeht, wofür Ihre Daten bearbeitet werden.

Die Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich weist darauf hin, dass das Gesetz bestimme, wie öffentliche Organe (wie bspw. Schulen) Daten bearbeiten (siehe dazu: Link zum PDF). Datenschutzerklärungen sind deshalb nicht zwingend erforderlich.

Um mehr Transparenz zu schaffen, kann dennoch überlegt werden, ob eine Datenschutzerklärung verfasst werden soll. So kann bspw. sinnvoll sein, auf einer Webseite über deren technische Gestaltung und Datenschutzaspekte zu informieren. In diesem Fall sollte die DSE klar und präzise formuliert sowie konkret auf die durchzuführenden Datenbearbeitungen abgestimmt sein. Dabei sollte klargestellt werden, dass mit der DSE Transparenz hergestellt werden soll; es darf nicht der Eindruck erweckt werden, es werde eine Einwilligung verlangt. Insbesondere soll die Information nicht «in Bannern, Pop-ups oder ähnlichen Darstellungsformen präsentiert oder der Kenntnisnahme des Website-Inhalts vorgeschaltet werden». Die DSE könnte aber bspw. über einen genügend sichtbaren und ausreichend klar bezeichneten Link auf der Homepage abrufbar sein. Die Erkennbarkeit wird verstärkt, wenn die Webseite so aufgebaut ist, dass die DSE auch auf jeder Unterseite abgerufen werden kann, beispielsweise durch die Einbindung in die Fusszeile.

Neben DSE finden Sie häufig auch weitere, standardisierte Informationen auf Webseiten und Apps vor, auf die jedoch an dieser Stelle nicht weiter eingegangen wird. Dies betrifft unter anderem das Impressum, Informationen bezüglich Urheberrechten, Disclaimer bzw. Haftungsausschlüsse oder Nutzungsbedingungen.